AGB der Joidy GmbH

Stand 2017

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die die Joidy GmbH (nachfolgend: "Joidy" oder "wir") mit Verbrauchern über unsere mobile Application „Joidy“ (nachfolgend: "App") abschließen. Unsere App bietet unseren Nutzern die Möglichkeit einfach und schnell ein Geschenk zu kaufen und dieses an einen beliebigen Empfänger versenden zu lassen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§2 Vertragsschluss

(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der

Joidy GmbH
Hardenbergstraße 38
D-10623 Berlin
Registernummer HRB 170333 B
Registergericht Amtsgericht Charlottenburg

zustande.
(2) Vertragsgegenstand sind der (Ver-)Kauf und die Versendung einer körperlichen Sache oder von digitalen Inhalten (zusammengefasst nachfolgend: „Ware“) als Genschenk an einen Empfänger, der vom Nutzen bestimmt wird.
(3) Soweit der Nutzer und der Empfänger personenverschieden sind, wird der Empfänger weder in den Vertrag mit dem Nutzer und uns einbezogen noch sollen dem Empfänger unmittelbare Rechte aus diesem Vertrag entstehen.
(4) Die in unserer App präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.
(5) Der stellt – entweder nach Registrierung als Benutzer oder als „Gast“ – eine Bestellung zusammen, indem er eine Ware und einen Empfänger auswählt und dann den Button „Zur Kasse“ anklickt. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Auf dieser Seite legt der Nutzer auch die Zahlungsart und den Weg fest, über den der Empfänger über die Sendung informiert wird. Der Nutzer kann die Bestelldaten zu diesem Zeitpunkt noch ändern, indem er über die Piktogramm-Schaltfläche „Pfeil zurück“ zu einem vorherigen Bestellschritt zurückkehrt. Er kann ebenso den Bestellvorgang noch abbrechen.
(6) Mit dem Anklicken des Buttons „X € bezahlen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(7) Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter http://www.joidy.com/agb einsehen und durch die Betätigung der „Speichern“- oder des „Drucken“-Funktion seines Internet-Browsers abspeichern bzw. ausdrucken.
(8) Der Nutzer versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
(9) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(10) Wir liefern unsere Waren nur an Empfänger innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung

(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Nutzers. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden neben dem Preis der Ware angezeigt. Die Versandkosten werden dem Nutzer auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Nutzers per Paypal oder Kreditkarte (Visa oder Mastercard).

§4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt – sofern nicht in der Produktbeschreibung explizit anders angegeben – in Deutschland innerhalb von fünf Werktagen.
(2) Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
(3) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrags über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten.

§5 Abwicklung bei fehlender oder mangelnder Mitwirkung des Empfängers

(1) Kann die Ware mangels der Mitwirkung des Empfängers nicht an diesen übergeben werden, erstatten wir dem Nutzer innerhalb von vierzehn Tagen den gezahlten Kaufpreis zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei dem Kauf verwendet hat.

§6 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

(A) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt

    bei Kaufverträgen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Joidy GmbH
Hardenbergstraße 38
D-10623 Berlin
E-Mail: info@joidy.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags beginnen, nachdem der Nutzer dieser Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(B) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 4,90 geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Nutzer unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Nutzer haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§8 Mängelrechte

(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Nutzer in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Nutzer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 8 genannten Voraussetzungen.
(2) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

§9 Haftung

(1) Joidy haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie dem bei jeder schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht abstrakt eine solche Pflicht bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf), bei Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung nach dieser Ziffer ist bei Vermögens- und Sachschäden auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.
(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

§10 Datenschutz

(1) Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Nutzers. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot unter https://joidy.com/privacypolicy/ abrufbaren Datenschutzerklärung.
(2) Der Nutzer erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.


§11 Anwendbares Recht

(1) Dieser Vertrag und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit zwingenden Vorschriften des Rechts des Mitgliedsstaats, in dem sich der Nutzer gewöhnlich aufhält nicht vorrangig Anwendung finden. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

§12 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

Anlage: Muster für das Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Joidy GmbH, Hardenbergstraße 38, D-10623 Berlin, E-Mail: info@joidy.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.